Europa - aber FAIRnünftig

Von 1973 bis und 1984 kam es zur "Eurosklerose". In dieser Zeit verringerten die Staaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ihre Bestrebungen bei der Öffnung der europäischen Märkte, um auch teilweise zu einer nationalen Wirtschaftspolitik zurückzukehren. Das war alles andere als "Magie", die aber nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Fall der Sowjetunion zurückkehrte. Im Siegestaumel der damaligen Zeit schien alles möglich zu sein. Für die europäische Politikerkaste siegte der Westen über den Osten, weshalb sie annahmen, dass es noch mehr Europa bräuchte, was die skeptische Bevölkerung anders sah. Doch auf deren Befindlichkeiten wollte man im Siegestaumel keine Rücks

Langsam aber sicher müsste doch inzwischen jeder Bürger am eigenen Leibe erfahren haben, wohin uns die EU-Politik gebracht hat. Die, so wie ich, den Anfang der Währungsunion seit 1992 miterleben durften und stehts davor warnte, sehe mich bestätigt, dass der Euro nie eine Chance hat und heute, im bildlichen Sinne, auf der monetären Intensivstation liegt, und damit künstlich am Leben erhalten wird. Namhafte Ökonomen und Wirtschaftswissenschafter, die gegen diesen Währungswahnsinn warnten, wurden einfach übergangen. Heute nun tragen wir alle schwer daran.

Wenn uns also wieder einmal neue Gesetze zum Schutz und Wohle aller EU-Bürger, sollten wir nicht länger weghören. Wir müssen uns gegen diese Entwicklung stellen, damit der Wahnsinn ein Ende hat. Politik findet immer einen Grund, ein Versprechen zu brechen. So hatte man uns Bürgern gebetsmühlenartig erklärt, dass es keine gemeinsame Schuldenunion gibt. Inzwischen finanziert die EZB nicht nur Staaten, um sie vor der Pleite zu retten, sondern auch die EU selbst. Entgegen den Maastrichter Vertrag hat sie erstmals in ihrer Geschichte 750 Milliarden an Krediten aufgenommen. Doch die EU-Kommission fordert noch mehr Milliarden, für wir Deutsche natürlich bürgen.

Die altberühmte Tageszeitung Frankreichs „Le Figaro“ verglich 1992 den Maastricht-Vertrag mit dem Versailler Vertrag von 1919, der beträchtlich zum Zweiten Weltkrieg beigetragen hat: „Die Gegner von Maastricht fürchten auch, dass die Einheitswährung und die europäische Zentralbank die Überlegenheit der Mark und der Bundesbank festigen würden. Aber genau das Gegenteil ist der Fall. Wenn der Vertrag angewandt wird, muss Deutschland seine Geldmacht teilen, die es heute gebraucht und missbraucht, indem es sich die Wiedervereinigung vom Ausland bezahlen lässt. Deutschland wird zahlen«, sagte man in den Jahren. Heute zahlt es: Maastricht, das ist der Versailler Vertrag ohne Krieg. Nach über 30 Jahren zeigt sich, wie weitsichtig die Journalisten waren. Tatsächlich ist Deutschland der größte Gläubiger in der EU. Doch weil nicht nur dieses Land veraltet, weil bis zu 18 Millionen Babyboomer bis 2035 in Rente gehen werden und „nur“ 11 Millionen Erwerbstätige nachrücken, wird die Produktivitätsrate einbrechen und damit unser Wohlstand. Es waren die Babyboomer-Jahre, die die beispiellose wirtschaftliche Erfolgsgeschichte Deutschlands geschrieben haben. Nun wendet sich das Blatt. Die guten Zeiten sind vorbei. Was so klar auf der Hand liegt, wird kaum wahrgenommen, nicht zuletzt auch deshalb, weil die Politik diese Entwicklung nicht anspricht. Nicht, weil sie uns die Wahrheit nicht zumuten kann, sondern im Besonderen, weil es sie nicht interessiert. Politiker denken in Legislaturperioden. Sie hoffen, die unbeschadet zu überspielen, was nichts anderes bedeutet, als dass sie den schwarzen Peter in die nächste Wahlperiode verschieben. Das hat in den letzten Jahrzehnten auch wunderbar funktioniert, weil fast alle Fehler durch Deutschlands wirtschaftliche Stärke ausgebügelt werden konnte. Weil genau das in Zukunft nicht mehr möglich sein wird, muss jedes noch so kleines Problem schnellstmöglich gelöst werden. Ansonsten verhält es sich wie ein Schneeball, der einen Hang herunterrollt. Im Tal kommt er als Lawine an und zerstört alles, was sich die Menschen zuvor aufgebaut haben.

Weil wir gerade von der Rentensituation in Deutschland gesprochen haben. In (un)schöner Regelmäßigkeit wird der Finger in die Wunde gelegt und das Thema der leeren gesetzlichen Rentenkasse aufgegriffen. Um uns Bürgern dann zu erklären, dass wir länger arbeiten müssen und mit Einbußen zu rechnen haben. Auch das ist eine perfide Verdrehung von Tatsachen, weil es hier nicht gerecht zugeht. Tatsächlich „buttert“ der Staat jährlich 110 Milliarden in die Rentenkasse, um 21 Millionen Rentner mit ihrem Rentenanspruch zu versorgen. Pro Jahr und Rentner sind es rund 5.250 Euro. Dabei wird immer so getan, als verhielte sich der Staat hier sozial und großzügig. Dabei ist die Milliardenlücke durch Missmanagement und Zweckentfremdung der eingezahlten Sozialbeiträge entstanden. Im Gegensatz zu Beamten zahlt jeder sozialversicherungspflichte Angestellte einen Teil seines Gehalts in die Rentenkasse, um ihm Rentenalter nicht darben zu müssen.

Bekanntlich werden die Pensionen der Beamten zu 100 Prozent aus Steuermitteln finanziert, da diese während ihres Arbeitslebens keinen Cent in die Rentenkasse einzahlen. Der Betrag für die rund 1,7 Millionen „Versorgungsempfänger“ liegt derzeit bei jährlich rund 80 Milliarden Euro. Pro pensioniertem Beamten zahlt der deutsche Staat somit 47.000 Euro jährlich. Doch als Regierung kann man sich an diesem Thema gehörig die Finger verbrennen, wenn man auch nur im Ansatz erwähnt, diesen Missstand durch Gerechtigkeit zu ersetzen. Kaum ein Politiker hat den Mut, sich mit den Beamten und den vielen Versorgungswerken anzulegen. Deshalb müssen wir Bürger zahlen, auf das uns selbst das Geld ausgeht, während die von uns Bezahlten leben wie die Made im Speck, so wie die EU-Parlamentarier, deren Pensionsansprüche teilweise doppelt so hoch ausfallen. Angesichts dieser horrenden Zuwendungen muss man sich nicht wundern, wenn der Abgeordnete des EU-Parlaments, Martin Sonneborn folgendes sagte:

„Wenn auf dem Flur 2000 Euro herumlägen, würde sich kein Parlamentarier bücken. Denn selbst das Bier im Parlament wird subventioniert.“

Nun fragt man sich, warum all das möglich ist. Die Antwort ist glassklar und einfach: Sie tun es, weil sie es tun dürfen. Denn vom deutschen Volk regt sich kein Widerstand. Das hat ja auch andere Sorgen. Es muss die Heizung ersetzen, um die Welt zu retten. 

Dabei sind die Bürger viel schlauer, als das Establishment wahrhaben will. Die Bürger wollen doch nicht die EU abschaffen. Sie wollen eine vernunftbasierte EU-Politik, mehr Demokratie (keine Entscheidungen im Hinterzimmern) Qualität und weniger Quantität (durch Verrechtlichung und EU-Erweiterung in Richtung Osten), weniger Gleichmacherei, mehr Individualismus, kein Bürokratiemonster, mehr monetäre Gerechtigkeit innerhalb der Gemeinschaft sowie eine deutliche Reduzierung der laufenden Kosten (Die EU hat als einzige Institution zwei Parlamentssitze (Brüssel und Luxemburg). Auch wollen Sie mit Ihrer Meinung nicht länger hinterm Berg halten. Darüber hinaus wollen sie sich nicht länger für dumm verkaufen, weshalb sie solche Aussagen, wie sie z. B. vom einstigen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gesagt wurden, nicht länger hören:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."

Diese seine Feststellung beleidigt meine Intelligenz, weshalb ich die Initiative "Schluss mit finanzieller €ntmündigung" ins Leben gerufen habe. Damit setze ich um, was Juncker als seinen Joker erklärte: "...gibt es kein großes Geschrei und keine Aufstände... machen wir weiter". Damit muss Schluss sein, insbesondere im Hinblick auf diese Entscheidungen:

Mir war es nie egal, welche Gesetze aus Brüssel kamen, doch habe ich mich dagegen nie aufgelehnt. Auch sind ja nicht alle Entscheidungen aus Brüssel schlecht. Nun aber hat das Parlament den Rubikon überschritten und damit die "rote Linie". Ich bin nicht bereit, mir meine Lebensleistung nehmen zu lassen, nur weil die Damen und Herren ihren Hals nicht vollbekommen und mit den ihnen anvertrauten Einnahmen nicht haushalten können. Deshalb geht ihnen ständig das Geld aus. In weiser Voraussicht, dass durch Klimawahn, Green-Deal und Vergreisung der Bevölkerung die Produktivitätsrate drastisch sinken wird und damit weniger Steuern fließen, wird die EU schon heute aktiv. Sie erzählt uns, dass all die neuen Gesetze, die nichts anderes sind als ein Griff in unsere Taschen, notwendig sind, um die Kriminalität zu begrenzen.

Statt die Grenzen zu schützen, die Digitalität auszubauen, KI zu installieren, die Justiz zu stärken und die Ressourcen in den Behörden, die bereits heute vorhanden sind, effektiver zu nutzen, verlangen sie von uns Bürgern immer mehr Geld. Damit sie uns es in Zukunft noch schneller aus der Tasche ziehen können, haben sie jetzt Gesetze verabschiedet, die den Weg bereiten. Natürlich beteuern sie, dass diese buchstabengetreu angewendet werden. Damit wiederholen sie gebetsmühlenartig die Lügen der Währungsunion. Inzwischen ist der Maastrichter Vertrag nicht einmal mehr das Papier wert, auf dem die Unterschriften der Politiker verewigt sind. Einmal mehr beweist sich, dass wir es mit Wölfen im Schafspelz zu tun haben.

Das ist nicht das Europa, was sich einst die Gründungsväter vorgestellt haben. Da wird schwadroniert von Freiheit, Demokratie und Sicherheit in Europa. Was für ein Quatsch. Diese neuen Gesetze stehen für das Gegenteil:

• Digitaler Euro (Gläserner Bürger)
• EU-Vermögensregister (Vorbereitung für Lastenausgleich)
• EU-Digital Services Act (Einschränkung der Meinungsfreiheit)
• Transparenzregister (Überwachung Ihrer monetären Situation)
• No Payment for Order flow-Gesetz (reduziert ihre Kapitalerträge)

Ein Blick auf die Realität verdeutlicht die Lüge, die die wahren Absichten der EU verschleiern soll. Sie sehen hier die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukt der EU. 2023 waren es fast 17 Billionen Euro - also 17.000 Milliarden Euro. Eine gigantische Summe. Doch achten Sie bitte auf den roten Punkt.

"In guten Zeiten Händchen halten kann jeder. In schlechten Zeiten nicht mehr loslassen, das ist, was zählt!"

"Die Welt ist viel zu gefährlich, um darin zu leben. Nicht wegen der Menschen, die Böses tun, sondern wegen der Menschen, die daneben stehen und sie gewähren lassen."

(Albert Einstein)

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